für den Erwerb von ”e-paintings” (Kunstblättern, auf digital
erstellten künstlerischen Arbeiten beruhend), sowie für die
Beauftragung zur Herstellung o.g. ”e-paintings” nach, zu diesem
Zweck überlassenen, fotografischen Vorlagen (Auftragskunst)
bei:
www.vrd-gital.de, vertreten durch Wil Hahn
Kronprinzenallee 75, 42119 Wuppertal
(nachfolgend als vrd-gital.de bezeichnet)
Stand: 01.10. 2006
§ 1 Vertragsgegenstand
1. Vrd-gital.de betreibt im Internet eine Verkaufs- und
Auftragsplattform für Kunstdrucke bzw. -fotografien. Als
Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist vrd-gital.de auch der
Vertragspartner des Bestellers bzw. Auftraggebers. Die von
vrd-gital.de im Internet oder in anderen Medien gezeigten
Kunstdrucke bzw. -fotografien stellen kein Verkaufsangebot dar,
sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen
Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge
können mittels der durch vrd-gital.de zur Verfügung gestellten
Bestellformulare online abgegeben werden. Ein Kaufantrag bzw.
ein Auftrag zur Herstellung oben genannter ”e-paintings” nach,
zu diesem Zweck überlassenen, fotografischen Vorlagen
(Auftragskunst) ist ausschließlich in Verbindung mit den zum
Zeitpunkt der Beauftragung aktuellen Preisen gültig. Diese
können über die Internetseite www.vrd-gital.de bezogen
werden. Alle Preise verstehen sich als EURO-Preise. Sämtliche
mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind
unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten. Erworben wird in
allen Fällen lediglich der bestellte Druck oder Fotoabzug und nicht
die jeweils zugrunde liegende digital erstellte künstlerische Arbeit.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen vrd-gital.de und
dem Besteller / Auftraggeber unterliegen ausschließlich diesen
Bedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden
finden keine Anwendung. Mit der Erteilung des Auftrages / der
Bestellung werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
vom Auftraggeber anerkannt.
3. Der Auftrag kommt mit Zusendung des ausgefüllten
Bestellformulars und, im Falle eines Auftrages zur Herstellung
von ”e-paintings” nach fotografischen Vorlagen (Auftragskunst),
mit der Zusendung von Bilddateien zustande.
4. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten
Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig
zu machen. Aus der Unrichtigkeit der Angaben resultierende
Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
5. Vrd-gital.de übernimmt keine Gewähr dafür, daß Aufträge
jederzeit sofort erledigt werden können. Liefertermine, die nicht
schriftlich als "verbindlich" vereinbart werden, gelten annähernd.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt und Ereignissen, die
die Lieferung erschweren oder gar unmöglich machen, können
wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht vertreten.
Ansprüche daraus sind ausgeschlossen. Sollte ein Auftrag aus
o.g. Gründen verspätet oder nicht erledigt werden können, so
wird vrd-gital.de den Kunden hierüber schnellstmöglich
informieren. Sollte der Kunde den Auftrag bereits bezahlt haben,
so wird ihm, im Falle der Nichterfüllung der entsprechende
Betrag zurückerstattet. Teillieferungen und -leistungen sind zulässig.
6. Aufträge an vrd-gital.de werden per Vorkasse bezahlt. (s. § 7)
Die zur Bearbeitung auf unserem Server abgelegten Daten
werden im Falle der Nichtbezahlung nach drei Wochen gelöscht
und nicht bearbeitet. Eine Zahlungsverzögerung länger als drei
Wochen gilt als Nichtbezahlung. Eine Sicherung der vom
Auftraggeber übermittelten Bilddaten erfolgt nicht.
7. Für etwaige Schäden die dem Auftraggeber beim up- und /
oder downloaden seiner Bilddateien auf unseren Server
entstehen übernimmt vrd-gital.de keinerlei Haftung. Die Gefahr
geht an den Auftraggeber über, sobald bereitgestellte Bild-
dateien von unserem Server abgerufen werden.
§ 2 Widerrufsrecht
1. Der Verbraucher i.S.d. FernAbsG hat bei Fernabsatzverträgen
das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware
zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann schriftlich mit
gleichzeitiger Rücksendung der Ware erklärt werden. Der
Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
V.R.D. Gital
Wil Hahn
Kronprinzenallee 75
42119 Wuppertal
E-mail: info@vrd-gital.de Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der
Kunde nicht mehr an den Vertrag mit vrd-gital.de gebunden.
Vrd-gital.de erstattet den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Der
Kunde ist lediglich zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die
Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
Rücksendungen müssen immer ausreichend frankiert an
obenstehende Adresse gesandt werden. Nur dann kann die Ware
zurückgenommen werden.
2. Im Falle der Beauftragung zur Herstellung von ”e-paintings”
nach, zu diesem Zweck überlassenen, fotografischen Vorlagen
(Auftragskunst) ist ein Widerrufs- und Rückgaberecht ausge-
schlossen, da es sich hier um künstlerische Arbeiten handelt,
die weitestgehend nach Vorgaben und Vorlagen des
Auftraggebers gefertigt werden.
§ 3 Haftung
1. Vrd-gital.de haftet für die Zerstörung oder den Verlust von
Bild- und Datenmaterial, Lieferverzug sowie in sonstigen
Schadensfällen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie
für das Vorhandensein zugesicherter Eigenschaften. Bei Liefer-
ung mangelhafter Ware steht es vrd-gital.de frei, der Gewähr-
leistungsverpflichtung durch Nachbesserung oder aber durch
Wandlung nachzukommen. Diese Gewährleistungsansprüche
sind nicht abtretbar. Sonstige Gewährleistungsansprüche sind
ausgeschlossen.
§ 4 Urheberrecht
1. Für die Inhalte der übertragenen Bilder ist der Auftraggeber
allein verantwortlich. Der Auftraggeber versichert über die
erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonst erforderlichen
Rechte zu verfügen. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser
Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Auftraggeber und er
hat vrd-gital.de insoweit auf erstes Anfordern von Dritt-
ansprüchen freizustellen.
2. Der Auftraggeber sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass
die Inhalte der übertragenen Bilder nicht gegen die Strafgesetze
verstoßen. Insbesondere gegen die Vorschriften zur
Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB). Solche Bilder
werden weder von vrd-gital.de bearbeitet, noch auf unseren
Servern gespeichert. vrd-gital.de behält sich vor, solche Aufträge
zu stornieren und zur Anzeige zu bringen.
3. Alle Beiträge, Texte und Bilder auf den Webseiten und anderen
Publikationen von vrd-gital.de sind weltweit urheberrechtlich
geschützt. Ohne Genehmigung des Copyrightinhabers ist eine
Verwertung strafbar. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware
selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu
vertreiben. Dies gilt auch für die Vervielfältigung per Kopie, die
Aufnahme in elektronische Datenbanken und für die
Vervielfältigung auf CD-Rom oder andere Datenträger. Alle
Rechte vorbehalten. Die Autoren der Webseiten und anderer
Publikationen von vrd-gital.de sind bestrebt, die Urheberrechte
der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst
erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie
Grafiken und Texte zurückzugreifen.
4. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf.
durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen
uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen
Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen
eingetragenen Eigentümer.
5. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte
Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen
elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne aus-
drückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
6. Im Falle der Beauftragung zur Herstellung von ”e-paintings”
nach, zu diesem Zweck überlassenen, fotografischen Vorlagen
(Auftragskunst) verbleibt das Urheberrecht am daraus
entstandenen Werk allein bei vrd-gital.de. vrd-gital.de behält sich
ein Nutzungsrecht in Bezug auf die werbliche Nutzung des
Werkes (Veröffentlichung auf den Internetseiten von vrd-gital.de
so wie in Galerien und Ausstellungen) vor. Der Druck oder die
Belichtung eines Auftragwerkes zum Zwecke der Veräusserung
an Dritte bedarf der Einwilligung des Auftraggebers.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im
Eigentum von vrd-gital.de.
2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware von
vrd-gital.de, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von vrd-gital.de
hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der
Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung
von vrd-gital.de zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten,
insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort
Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware herauszugeben.
Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§ 6 Mängelgewährleistung
1. vrd-gital.de übernimmt keine Gewähr für geringfügige
Abweichungen der gelieferten Ware von der Gezeigten. Bei
Kunstdrucken oder Fotoabzügen sind geringfügige
Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern fabrikations- bzw.
druck- technisch nicht völlig vermeidbar. Hinzu kommen
Farbabweichungen der unterschiedlichen Monitore der Kunden.
Desweiteren können Abweichungen im Vorhandensein bzw. der
Abmessungen eines Bildrandes vorkommen. Derartige Abweich-
ungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Für die von vrd-gital.de vertriebenen Produkte werden
branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben,
Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis
durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
3. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den
Kunden binnen zwei Wochen nach Anlieferung der Ware
schriftlich zu rügen. Die Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen
Mängelanzeige nach §§ 377, 378 HGB bleibt unberührt.
4. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer
anzuzeigen, die Verpackung ist in diesem Fall bis auf weiteres
zur Sicherung etwaiger Ansprüche vom Kunden aufzubewahren.
vrd-gital.de behält sich das Recht zur Nachbesserung, auch zum
wiederholten Male, und zur Ersatzlieferung vor. Schlägt dieses
fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln.
5. Von der Gewährleistung ausgenommen sind vom Kunden oder
sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung der Ware
verursachte Mängel. Dies gilt auch für Schäden durch nicht
sachgemäße Verpackung von Rücksendungen.
§ 7 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse.
§ 8 Datenschutz
1. An vrd-gital.de zum Zwecke der künstlerischen Bearbeitung
geschickte Bilder werden durch uns mit höchster Diskretion
behandelt und werden in keinem Fall Dritten überlassen.
2. Der Auftraggeber ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung des
Auftrages erforderlichen personenbezogenen Daten durch
vrd-gital.de unterrichtet worden (siehe "Datenschutz-
information"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Geltungsbereich
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäfts-
bedingungen des Auftragsnehmers vrd-gital.de. Diese gelten
ebenso für künftige Geschäftsbeziehungen, auch ohne
nochmalige ausdrückliche Vereinbarung. Gegenbestätigungen
des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- und
Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind nur mit schriftlicher Bestätigung von vrd-gital.de wirksam.
§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Soweit es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im
Sinne des HGB handelt oder der Auftraggeber nicht Vollkaufmann
ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland besitzt ist Erfüllungsort und Gerichtsstand
Wuppertal (NRW).
2. Soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches
Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den
Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden
Rechtsbeziehungen für beide Teile die Gerichte in Wuppertal als
Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der
Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des
Auftraggebers unbekannt ist. In allen Fällen wird für das
gerichtliche Mahnverfahren ($$ 688 ff. ZPO) die Zuständigkeit des
Amtsgerichts Wuppertal vereinbart. Das Recht zur Aufrechnung
oder Minderung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder
vrd-gital.de diese schriftlich anerkannt hat. Zur Zurückbehaltung
ist der Auftraggeber nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und / oder des durch sie ergänzenden
Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der
anderen Bestimmungen nicht berührt. Sie bleiben für beide Teile
wirksam. In einem Fall der Unwirksamkeit einer einzelnen
Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue
Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen
Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
Wuppertal, den 01. Oktober 2006